CDU erwägt Vergünstigung für Jahreswagen

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Die CDU erwägt eine Jahreswagen-Regelung.

Berlin - Die CDU erwägt eine “arbeitnehmerfreundliche Regelung bei der Besteuerung von Jahreswagen“. Diese soll aber keine Nachfolgeregelung für die Abwrackprämie sein.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine Nachfolgeregelung für die Abwrackprämie ausgeschlossen. Allerdings erwägt die CDU eine “arbeitnehmerfreundliche Regelung bei der Besteuerung von Jahreswagen“. Diese sei an der SPD gescheitert, sagte Merkel der “Leipziger Volkszeitung“ (Mittwochausgabe). “Wir werden nach der Wahl mit unserem nächsten Koalitionspartner an diesem Punkt über die Möglichkeit einer Neuregelung sprechen.“

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Die Abwrackprämie verteidigte Merkel: Diese habe wichtige Impulse unmittelbar nach dem Rezessionsschock gegeben. Umweltminister Sigmar Gabriel vermutet auch positive Effekte für den Klimaschutz, weil der durchschnittliche CO2-Ausstoß bei Neuwagen von Dezember 2008 bis April 2009 von 162 auf 154,5 Gramm pro Kilometer gesunken sei. Damit liegt der Wert aber immer noch weit über dem ursprünglichen EU-Zielwert für das Jahr 2008 von 140 Gramm des klimaschädlichen Gases.

Trend zu Kleinwagen

Gabriel sagte der “Autogazette“, die Verbesserung sei auf die Nachfrage nach Kleinwagen zurückzuführen und dies wiederum hänge mit der Abwrackprämie zusammen. “Nach dem Auslaufen der Prämie wird man eine Bilanz ziehen müssen, dazu gehört auch die Frage, was sie der Umwelt gebracht hat“, sagte der SPD-Politiker. “Aber heute lässt sich schon sagen, dass der absolute Prämienbetrag die Tendenz zu Klein- und Kompaktwagen unterstützt, was der Umwelt zugute kommt.“

Gabriel widersprach der These, dass die fünf Milliarden Euro für die Abwrackprämie den künftigen Markt für Elektroautos kaputt gemacht hätten. Batteriehersteller, Autoindustrie und Energieversorger bräuchten noch einige Jahre, bis alle Komponenten technisch ausgereift und bezahlbar seien. “Mit einem allgemeinen Run auf das Elektroauto rechnen Experten erst nach 2020“, sagte der Umweltminister. “Bis dahin ist der sich weiterentwickelnde Markt auch für die Neuwagenkäufer des Jahres 2009 wieder interessant.“

AP

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