GDL kündigt Streik bei Privatbahnen an

Berlin - Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) will erneut die Privatbahnen bestreiken. Und zwar schon in der kommenden Woche.

GDL-Chef Claus Weselsky kündigte am Freitag in Berlin während der Verhandlungen mit der Deutschen Bahn (DB) Arbeitskampfmaßnahmen bei fünf der sechs großen Privatbahnen für die nächste Woche an. Zu den Gesprächen mit dem Staatsunternehmen äußerte er sich “verhalten optimistisch“.

Ausgenommen von den Arbeitskampfmaßnahmen der kommenden Woche sei neben der DB lediglich das Privatunternehmen Keolis, deren eurobahn sich bereit erklärt habe, über die Übernahme des Rahmentarifvertrags zu verhandeln. Bei allen anderen sei eine entsprechende Bereitschaft nicht zu erkennen, sagte Weselsky.

Über Beginn und Dauer der Streiks sagte Weselsky nichts. Er schloss aber nicht aus, dass sie länger dauerten als vergangene Woche. Anfang April hatten die GDL-Mitglieder bei den fünf privaten Bahnbetreibern Abellio, Arriva, Benex, Veolia und Hessische Landesbahn sowie deren Untergesellschaften für 47 Stunden die Arbeit niedergelegt. Die Deutsche Bahn war schon damals von dem Streik ausgenommen, weil Gewerkschaft und Arbeitgeber derzeit über einen Haustarifvertrag und den Bundesrahmen-Tarifvertrag für alle rund 26.000 Lokführer verhandeln, dem sich nach dem Willen der GDL auch die Privaten anschließen sollen.

Nach Angaben aus Bahnkreisen besteht über den Rahmentarifvertrag weitgehend Einigkeit. Weselsky sagte, dass dort zwar eine verhältnismäßig niedrige Gehaltserhöhung vereinbart sei, weil die Angleichung der Entgelte der Privaten an die der DB schrittweise vor sich gehen müsse. Dafür würden aber in dem Haustarifvertrag mit der DB soziale Forderungen gestellt, “für die wir in den Streik gegangen sind und die wir jetzt auch durchsetzen wollen“. Was die Arbeitgeber dazu bisher angeboten hätten, sei “nicht ausreichend“.

Im Detail geht es um Arbeitsbedingungen, soziale Standards und die Bezahlung der rund 20.000 bei der DB beschäftigten Lokführer. So verlangt die GDL unter anderem eine bessere Absicherung der Lokführer gegen Berufsunfähigkeit und eine Gehaltserhöhung von fünf Prozent. Weselsky bezeichnete auch Fragen der Wochenendruhezeiten und der Nachtarbeitszuschläge als Knackpunkte. Die Verhandlungen am Freitag waren bis 18.00 Uhr angesetzt. Bis dahin sollte sich nach Weselskys Worten entschieden haben, ob die ebenfalls bereits angesetzte nächste Runde am Dienstag in Frankfurt am Main als abschließend betrachtet werden könne oder ob noch mehrere angesetzt werden müssten.

Für Dienstagnachmittag hat die GDL bereits eine Tarifkommission nach Frankfurt einberufen, die ein eventuelles Ergebnis absegnen könnte. Weselky erklärte, wenn es am Dienstag mit der DB ein Ergebnis gäbe, erhöhte das den Druck auf die Privaten zusätzlich. Es gebe aber auch noch die Option, dass am Freitag so wenig grundsätzliche Fortschritte erzielt würden, dass weiteres Verhandeln für sinnlos erklärt werden müsse. Diese Möglichkeit “wäre mir nicht so recht“, sagte Weselsky.

dapd

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