Bußgelder wegen Telefonwerbung

Mehr Beschwerden über die Post

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Die Post kommt meistens gut an, aber die Zahl der Beschwerden über die Zustellung hat zugenommen. Foto: Monika Skolimowska

Wer Ärger mit der Briefzustellung hat, kann sich bei der Bundesnetzagentur beschweren. Das machen immer mehr Bürger. Die Gründe für den Anstieg sind nicht ganz klar.

Bonn (dpa) - Immer mehr Bürger beschweren sich bei der Bundesnetzagentur über Mängel bei der Postzustellung. Die Zahl der Beschwerden im Postbereich habe sich 2018 im Vergleich zum Vorjahr auf über 12 500 mehr als verdoppelt, berichtete der Präsident der Netzagentur, Jochen Homann.

Die Beschwerden über ausbleibende Briefe und Pakete seien schwerpunktmäßig aus Berlin und Hamburg gekommen. Im Vergleich zur Menge der täglich verschickten Briefe sei die Zahl der Beschwerden allerdings gering. Die Post stellt nach eigenen Angaben an jedem Werktag etwa 57 Millionen Briefe in Deutschland zu.

Insbesondere die Deutsche Post scheine nicht in der Lage gewesen zu sein, versprochene Leistungen kontinuierlich sicherzustellen, kritisierte Homann. Die Netzagentur erwarte aber "deutliche Verbesserungen", weil die Post 5000 neue Zusteller einstellen wolle. Im laufenden Jahr sei die Zahl der Beschwerden aber weiter hoch, bis Ende April hätten sich rund 4750 Kunden der Postdienstleister an die Netzagentur gewandt. Unklar ist, ob der Ärger der Kunden tatsächlich zunimmt - oder ob es auch daran liegt, dass die Beschwerdemöglichkeit bekannter wird.

Die Beschwerden wegen unerwünschter Werbeanrufe hätten im vergangenen Jahr um rund 5000 auf 62.000 zugenommen, berichtete Homann weiter. Das sei ein neuer Höchststand. Die Bundesnetzagentur habe in diesem Bereich Bußgelder in Höhe von 1,1 Millionen Euro verhängt. In zwei Fällen verhängte die Netzagentur das höchstmögliche Bußgeld von 300.000 Euro.

Die hohen Preise bei der Versteigerung der 5G-Frequenzen werden nach Einschätzung von Homann den Aufbau des ultraschnellen Mobilfunknetzes nicht beeinträchtigen. Er teile diese Sorge "ausdrücklich nicht". Die an der Auktion beteiligten Unternehmen wüssten, "unter welchen Bedingungen sie steigern und richten sich danach aus".

Die vier teilnehmenden Firmen - die Deutsche Telekom, Vodafone, Telefónica und Drillisch - haben bis zum Donnerstag fast 5,9 Milliarden Euro für die Frequenzen geboten. Das ist mehr als erwartet - externe Fachleute hatten nur mit 3 bis 5 Milliarden Euro gerechnet. Das Geld geht an den Bund, der es in die Digitalisierung stecken will. Telekom-Chef Tim Höttges hatte mehrfach kritisiert, dass die für die Frequenzen gezahlten Gelder nicht mehr in den Netzausbau investiert werden könnten.

Die von der Bundesnetzagentur durchgeführte Versteigerung dauert bereits neun Wochen. "Wir wissen auch nicht, wann die Auktion zu Ende geht", sagte Homann. Das hätten allein die Bieter in der Hand. Das Geld geht an den Bund, der es in die Digitalisierung stecken will.

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