Vernetzung: Kanzlei Bird & Bird

Trends erfordern neue juristische Antworten

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München ist ein ausgewiesener Patentstandort – so hat beispielsweise das Europäische Patentamt dort seinen Sitz.

In einer zunehmend technisierten, komplizierten und vernetzten Welt erfordern rechtliche Fragestellungen komplexe und interdisziplinäre juristische Antworten. Die Kanzlei Bird & Bird hat sich darauf eingestellt.

Paragrafenkenntnis allein reicht heuer nicht aus. Die rechtlichen Konsequenzen neuer Megatrends wie zum Beispiel Big Data, Industrie 4.0 oder Cloud Computing sind ohne profundes technologisches Wissen nicht abschätzbar. Eine Wirtschaftskanzlei, die hier gut aufgestellt ist, kann ihren Mandanten die umfassende Betreuung geben, die sie benötigen. Was das in der Praxis bedeutet, erklären führende Anwälte der internationalen Kanzlei Bird & Bird anhand von alltäglichen Beispielen. Etwa aus dem Datenverkehr: Viele Geräte und Anlagen – vom Handy über Heizkostenzähler oder Landmaschinen bis hin zu Solarpaneelen – sammeln Daten, schicken sie zur Auswertung weiter. Analyse-, Telemetrie- oder Bewegungsdaten verraten dabei mehr als nur technische Spezifika. „Wem gehören die Daten?“, benennt Sven-Erik Heun, Partner bei Bird & Bird, einen der wichtigsten Knackpunkte. Für viele Fragestellungen gibt es noch keinen umfassenden rechtlichen Rahmen, die Themen müssen vertraglich geregelt werden. „Vorab ist eine profunde juristische Beratung nötig“, sagt Heun.

Anderes Beispiel, das kürzlich Schlagzeilen machte: Apple und Samsung, immer wieder wegen Patentstreitigkeiten vor Gericht, stritten sich über die Wischtechnik ihrer Smartphones.  Der Bundesgerichtshof erklärte im August das entsprechende Patent von Apple für nichtig. „Konflikte um Markenrechte nehmen auf vielen Gebieten zu“, stellt Dr. Joseph Fesenmair, Bird & Bird-Partner in der Münchener Niederlassung, fest. Der Experte für Marken-, Geschmacksmuster-, Urheber- und Wettbewerbsrecht kennt viele Beispiele, ebenso sein Kollege Dr. Michael Alt. Der Partner ist zugleich auch Patentanwalt in München – nicht zufällig dort: München gilt als Hochburg im Patentrecht; dort haben das Bundespatentgericht und das Deutsche Patent- und Markenamt ihren Sitz. „Derzeit wird viel in der Lifescience-Branche gestritten“, beobachtet Alt und verweist auf Prozesse um Generika oder biotechnologisch hergestellte Arzneimittel (Biosimilars). „Einen Anstieg von Rechtsstreitigkeiten erwarten wir auch im Automobilsektor“, ergänzt Fesenmair: Die Konnektivität, also die Vernetzung und die Kommunikation des Autos mit Dienstleistern, lässt diese mit Herstellern und Kunden auf neuen Konfliktfeldern zusammenprallen, wenn sie zum Beispiel ähnliche, aber konkurrierende Lösungen entwickeln.

„Nur wenige Wirtschaftskanzleien beschäftigen so viele Patentanwälte wie Bird & Bird“, sagt Heun, ein Alleinstellungsmerkmal sei die integrierte Arbeit, die Alt so skizziert: Der Rechtsanwalt im Patentrecht navigiert den Mandanten durch den komplexen Rechtsrahmen. Der aufgrund seiner Vorbildung technisch versierte Patentanwalt wirkt unterstützend mit – ob in der Beratung oder im Rechtsstreit – und analysiert die technischen Tatbestände. Der Mandant bekommt eine kombinierte Beratung aus einer Hand.

„Als eine der ersten Kanzleien haben wir unsere Beratung auf ausgewählte Industriesektoren konzentriert, wobei unser Fokus insbesondere auf solchen Märkten liegt, die durch Technologie oder die Wissensökonomie transformiert werden“, betont Dr. Jan Byok, ebenfalls Partner. Die Komplexität der modernen Welt gehe aber über die neuen technologischen Trends noch weit hinaus und erfordere im Prinzip eine Vernetzung nicht nur aller juristischer Gebiete, sondern auch räumlich. Bird & Bird spiegele diese Vernetzung: „Wir sind deutschlandweit eine Kanzlei – die Standorte arbeiten eng zusammen.“ Und eben auch die Anwälte der unterschiedlichen Sparten.

In München haben neben dem gewerblichen Rechtsschutz auch das Regulierungs- und das Wettbewerbsrecht sowie die Rechtsgebiete Energiewirtschaft und Sicherheit/Verteidigung einen Schwerpunkt, ebenso auch das Unternehmensrecht und der Bereich M & A (Unternehmensfusionen und -käufe) – allesamt Gebiete, die in ihrer Komplexität in nichts den technologischen Fragestellungen nachstehen.

Beispiel Energiewirtschaft und öffentlicher Sektor: In Deutschland gibt es 4000 Versorgungsgebiete, die von einer Vielzahl von Strom- oder Gaslieferanten betreut werden. Die Energiewende wirft viele Fragen für die klassischen Versorger auf, neue Wind- und Solarparks entstehen. Die Netze wurden dereguliert, dennoch bleiben zahlreiche regulatorische Themen – und damit auch immer wieder Ansatzpunkte für Streitigkeiten, Vergabeverfahren und Wettbewerbskonflikte. Hier ist Dr. René Voigtländer einer der bundesweit anerkannten Spezialisten bei Bird & Bird.

Eine Besonderheit der Kanzlei ist der Bereich Sportrecht. Hier hat sich Dr. Joseph Fesenmair einen ausgezeichneten Ruf als anerkannter juristischer Sachverständiger für den Bereich Sport und Sponsoring erarbeitet.

 

Von Jürgen Grosche

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