Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

+++ Eilmeldung +++

Auf Höhe Irschenberg

Vollsperre auf der A8 Richtung Salzburg nach schwerem Unfall: Rettungshubschrauber im Einsatz

Vollsperre auf der A8 Richtung Salzburg nach schwerem Unfall: Rettungshubschrauber im Einsatz

Kommunikation

Recht auf schnelles Internet vielleicht später als geplant

Ausbau des Glasfasernetzes
+
Glasfaserkabel liegen auf einer Baustelle in Niedersachsen.

Eine Änderung im Telekommunikationsgesetz vergangenes Jahr stellte Bundesbürgern erstmals einen Rechtsanspruch auf Breitband-Internet in Aussicht. Doch die Umsetzung zieht sich.

Berlin - Beim sogenannten Recht auf schnelles Internet kommt es sehr wahrscheinlich zu einer Verzögerung. Das Bundeskabinett verschob eine eigentlich für diese Woche geplante Kabinettsbefassung auf Ende April.

Die Ressortabstimmung laufe noch, sagte eine Sprecherin des Bundesdigitalministeriums. Ab dem 1. Juni sollen die Vorgaben für einen Rechtsanspruch gelten, dafür ist auch noch das grüne Licht von einem Bundestagsausschuss und vom Bundesrat nötig. Die Institutionen haben in dem Monat nur wenige Sitzungstermine, an denen auch noch Sachverständige angehört werden sollen. Zudem brauchen die zuständigen Politiker Beratungszeit.

Nach Lesart der oppositionellen Unionsfraktion im Bundestag ist dieser Zeitplan nicht mehr haltbar - und auch aus Branchenkreisen heißt es, dass es „sehr, sehr knapp“ werde. Die Ampelkoalition habe „ihr erstes richtiges Projekt im Bereich der digitalen Infrastruktur verbummelt“, sagt die Vize-Fraktionsvorsitzende Nadine Schön (CDU).

Mindestens 10 Megabit pro Sekunde

Durch die Änderung des Telekommunikationsgesetzes Ende 2021 bekamen Bundesbürger erstmals einen Rechtsanspruch auf Breitband-Internet im Festnetz. Die genaue Höhe dieser Untergrenze regelt eine Verordnung, deren Entwurf die Bundesnetzagentur im März vorgelegt hat. Dem Vorschlag zufolge soll überall in Deutschland ein Download-Tempo von mindestens 10 Megabit pro Sekunde möglich sein.

In den allermeisten Haushalten ist derzeit deutlich mehr möglich, auf dem Land und am Stadtrand ist der Zugang zum Internet bisweilen aber noch schlechter - den dortigen Bewohnern würde so ein Minimum also helfen. Sie könnten bei der Bundesnetzagentur den Rechtsanspruch geltend machen und einen besseren Internetzugang einfordern - danach könnte die Bonner Behörde die Verlegung von Leitungen veranlassen.

Positiv an dem Recht auf schnelles Internet ist zudem, dass es sich an der durchschnittlichen Internetnutzung in Deutschland orientiert. Da der Netzausbau insgesamt vorankommt und die Nutzer immer bessere Verträge buchen, wird auch das für den Rechtsanspruch geltende Minimum Jahr für Jahr steigen. dpa

Kommentare