Scharfe Kritik von Söder

CSU sieht EZB auf dem falschen Weg

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Aus der CSU kommt erneut scharfe Kritik an der Europäischen Zentralbank (EZB). „In der EZB wird gerade die Abkehr von der Stabilitätsbank hin zu einer Fiskalbank betrieben“, sagte der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) der Zeitung „Die Welt“ (Montagausgabe).

Berlin - Aus der CSU kommt erneut scharfe Kritik an der Europäischen Zentralbank (EZB). „In der EZB wird gerade die Abkehr von der Stabilitätsbank hin zu einer Fiskalbank betrieben.“

Das sagte der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) der Zeitung „Die Welt“ (Montagausgabe). Er fügte an: „Dies ist der falsche Weg. Er führt in die Inflation.“

Unlängst hatte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt den EZB-Präsidenten Mario Draghi als „Falschmünzer“ bezeichnet und heftige Kritik auf sich gezogen.

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Söder warnte die EZB zudem davor, in Fragen der Euro-Rettung gegen den erklärten Willen der Bundesbank zu entscheiden. „Es droht die Gefahr, dass der größte Nettozahler Europas im Rat der EZB einfach überstimmt wird. Dies ist ein einmaliger Vorgang, der Schlimmstes befürchten lässt“, sagte der CSU Politiker der Zeitung.

Zudem verlangt Söder ein Veto Deutschlands gegen die Pläne der EU-Kommission für einen Übergabe der gesamten Bankenaufsicht an die EZB. „Abgesehen davon, dass sie besser systemrelevante Großbanken und nicht die kleinste Kreissparkasse oder Genossenschaftsbank überwachen sollten, geht das auch grundlegend in die falsche Richtung“, sagte Söder der „Welt“.

dapd

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