Wirtschaftsinstitute erwarten 1,2 Prozent Wachstum

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Wirtschaftsinstitute rechnen mit einem leichten Wachstum der deutschen Wirtschaft.

Berlin - Die führenden Wirtschaftsinstitute erwarten für das kommende Jahr 1,2 Prozent Wachstum. In ihrem Herbstgutachten rechnen die Institute nur mit einer zögerlichen Erholung der Konjunktur.

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Die Zahl der Arbeitslosen von derzeit 3,35 Millionen soll im kommenden Jahr auf einen Durchschnittswert von 4,1 Millionen steigen. In ihrem Frühjahrsgutachten hatten die Wirtschaftsinstitute für 2010 noch ein Schrumpfen der Wirtschaftsleistung um 0,5 Prozent prognostiziert.

Die öffentlichen Haushalte werden durch die Rezession deutlich belastet. Sinkenden Steuer- und Beitragseinnahmen stünden konjunkturell bedingte Mehrausgaben und Kosten der Konjunkturprogramme entgegen. In diesem Jahr werde die Defizitquote auf 3,2 Prozent steigen, im kommenden Jahr sogar auf 5,2 Prozent.

Nach dem Euro-Stabilitätspakt von Maastricht ist eigentlich nur eine Defizitquote - Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben des Staats - von 3,0 Prozent zulässig. Zwtl: Steuersenkungen durch Kredite werden teuer Die Institute sehen als wesentliche Risiken für die Zukunft, “dass neue Erschütterungen des internationalen Finanz- und Bankensystems keineswegs ausgeschlossen sind“. Die ohnehin restriktiver werdenden Finanzierungsbedingungen der Unternehmen könnten in eine Kreditklemme münden und die konjunkturelle Erholung erheblich behindern.

Höhere Eigenkapitalquote gefordert

Konkret schlagen die Wirtschaftsforscher vor, dass die Bundesregierung von den Banken eine wesentlich höhere Eigenkapitalquote fordert, damit es Spielraum für die künftige Kreditvergabe gibt. Auch halten sie es für geboten, bereits jetzt über Strategien zu entscheiden, wie die außergewöhnlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Finanzkrise beendet werden sollen. “Beginnen sollte man mit dem Abbau des strukturellen Defizits im Jahr 2011, wenn sich die Konjunktur stabilisiert haben dürfte“, lautet die Empfehlung.

Die Unterhändler von Union und FDP bei den Koalitionsverhandlungen mahnen die Wirtschaftsinstitute: “Steuersenkungen, wie sie derzeit diskutiert werden, würden sich auf Dauer als sehr teuer erweisen, wenn sie durch Kredite finanziert werden.“ Zwar wären Steuerentlastungen prinzipiell möglich, weil es im Haushalt Konsolidierungspotenziale gebe. Voraussetzung wäre aber eine “sehr ehrgeizige Sparpolitik“.

Erst 2013 wieder auf dem Niveau von 2008

Einer der Gutachter, Roland Döhrn vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen sagte im ARD-Morgenmagazin, bisher sei der Arbeitsmarkt in der Krise erstaunlich robust gewesen. Die Unternehmen hätten “gewaltige Schlupflöcher“ wie die Kurzarbeit genutzt. Doch hätten sie damit einen Einbruch bei der Produktivität hingenommen. “Die Unternehmen müssen das wieder normalisieren“, sagte Döhrn.

Auch die Steuereinnahmen seien in diesem Jahr noch relativ günstig - eine Entwicklung, die laut Döhrn aber nicht anhalten wird. “Da kommt der große Einbruch erst bei den gewinnabhängigen Steuern“, sagte er. Beim Export sei zwar eine positive Entwicklung zu erwarten, doch expandiere die Weltwirtschaft längst nicht mehr so stark wie noch vor wenigen Jahren. “Es geht aufwärts, aber nicht auf dem Niveau wie vor zwei Jahren“, sagte der Volkswirt. Er bleibe bei der Prognose, dass die deutsche Wirtschaft nach dem Einbruch der vergangenen Monate erst 2013 wieder auf das Niveau von 2008 zurückkehren werde.

AP

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